Beteiligung zum Medienstaatsvertrag 2018

Vom 23. Juli bis zum 30. September 2018 waren öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten, Verbände, Unternehmen und Personen aus der Medienwirtschaft und vor allem die Bürgerinnen und Bürger zum ersten Mal dazu aufgerufen, auf dieser Plattform Ideen und Vorschläge für eine reformierte Medienordnung in Deutschland einzureichen.

Grundlage hierfür war ein Arbeitsentwurf der Länder für einen Medienstaatsvertrag. Dieser enthielt konkrete Regelungsvorschläge zu den Bereichen Rundfunkbegriff (Zulassungspflicht/Streaming), Plattformregulierung und erstmals auch für sog. Intermediäre.

Erreicht haben uns über 1.200 Eingaben. Diese wurden anschließend von den Fachleuten in den Staats- und Senatskanzleien der Länder ausgewertet. Aber auch die Bürgerinnen und Bürger sollen sich ein Bild machen können. Sie finden die Eingaben daher weiterhin auch hier auf der Online-Plattform:

 

Bürgerideen zum Medienstaatsvertrag

Eingaben zum Rundfunkbegriff

Eingaben zur Plattformregulierung

Eingaben zur Intermediärsregulierung

Verbände, Unternehmen und Institutionen